Transparenz von Verträgen im Bereich der Daseinsvorsorge wird gestärkt
Auswahlverfahren für Aufsichtsräte muss weiter diskutiert werden
11.07.2010
Zwei Tage lang diskutierten über 100 Teilnehmende im Ex-Rotaprint auf der Metropolenkonferenz der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des AK Linke Metropolenpolitik der Hellen Panke e.V. über linke Stadtpolitik... mehr
05.07.2010
Die Programmdebatte der Partei DIE LINKE ist in vollem Gange, begleitet von einer Artikelserie "Offene Fragen der Linken" in der Tageszeitung Neues Deutschland. Heute hatte ich die Gelegenheit, mich mit den programmatischen Aussagen des vorliegenden Programmentwurfs zur "Eigentumsfrage" auseinanderzusetzen... MEHR
02.07.2010
Sozialdemokraten und Grüne sind sich einig: DIE LINKE habe bei der Wahl des Bundespräsidenten eine große politische Chance verpasst. Es hätte doch so schön werden können.
Mein Kommentar zur Wahl des Bundespräsidenten mehr
Mit Martin Kröger von der Zeitung „Neues Deutschland“ sprach ich über das Volksbegehren »Unser Wasser« und das neue Informationsfreiheitsgesetz, das im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses besprochen wurde...mehr
20.06.2010
Mehr als 15.000 Menschen besuchten am Wochenende das Fest der Linken in der Berliner Kulturbrauerei. Auf mehreren Bühnen verfolgten sie ein buntes Programm mit Polit-Talks, Lesungen und Konzerten bis spät in die Nacht mehr
Beschluss des Petitionsausschusses des Abgeordnetenhauses mehr
Dem Ansehen der LINKEN und ihrer Glaubwürdigkeit schwer geschadet mehr
Novellierung des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) mehr