Wem gehört die Stadt? Der Plan für ein soziales und ökologisches Berlin

Berlin ist spannend und schön, ist alte und neue Heimat, eine großartige Metropole. Doch vieles, was wir an unserer Stadt lieben, droht verloren zu gehen. Berlin verändert sich rasant, aber immer mehr Menschen werden dabei an den Rand gedrängt. Dieser Entwicklung will DIE LINKE mit einer sozialen Politik begegnen.

Die Stadt muss wieder funktionieren, die Zukunftschancen der Stadt dürfen nicht verspielt werden. Statt die öffentliche und die soziale Infrastruktur auszuhungern, werden wir investieren. Statt Personal abzubauen, werden wir den öffentlichen Dienst stärken. Statt zu privatisieren wollen wir rekommunalisieren – vor allem bei Verkehr, Energie und Wohnungen.

Die vergangenen fünf Jahre waren fünf verlorene Jahre für Berlin. SPD und CDU haben wenig auf die Reihe bekommen. Obwohl die Steuereinnahmen sprudeln, verrotten öffentliche Gebäude, gibt es Personalmangel in den Bürgerämtern, den Kitas, Schulen und vielen weiteren Bereichen des öffentlichen Lebens.

Ich trete zur Abgeordnetenhauswahl als Spitzenkandidat für DIE LINKE an. Ich werde hart dafür arbeiten, dass Berlin spannend und schön bleibt, dass unsere Stadt sich zur sozialen Metropole entwickelt, die niemanden zurücklässt. Dafür brauche ich Sie: Ihre Meinung, Ihre Kritik, Ihre Unterstützung – und Ihre Stimme am 18. September für DIE LINKE

Ihr

Klaus Lederer Unterschrift

Unduldsam, beherzt, gerecht.
 

Die Mieten runter

Steigende Mieten und Verdrängung aus lebendigen Vierteln zerstört das bunte »Berliner Miljöh«. Wir brauchen bezahlbare Wohnungen für alle in allen Bezirken. Die städtischen Wohnungsunternehmen sollen mit gutem Beispiel voran gehen und ausreichend bezahlbaren Wohnraum für Menschen mit geringen Einkommen zur Verfügung zu stellen. Den Bestand an Wohnungen in öffentlicher Hand wollen wir in fünf Jahren um 25 Prozent auf 400.000 Wohnungen steigern. Wir schlagen vor, besondere Wohnraumbedarfe zum Beispiel für geflüchtete Menschen, große Familien, Wohngemeinschaften, Menschen mit Behinderungen in die Wohnraumförderung einzubinden.

Kampf der Armut

Armut von Kindern und Älteren ist beschämend! Wir werden Armut bekämpfen. Niemand soll zurückgelassen werden. Wir wollen ein dichtes Netz an Hilfsangeboten knüpfen und die soziale Infrastruktur von Beratungsstellen, Nachbarschafts-, Familien- und  Kulturzentren barrierefrei ausbauen und sichern. Zwangsräumungen und Stromsperren treffen die Ärmsten, wir wollen sie verhindern und Betroffene schützen. Wir wollen, dass der Berlinpass allen, die ein Anrecht darauf haben, automatisch zugestellt wird. Den Kreis der Berechtigten wollen wir erweitern.

Geld für soziale Infrastruktur ausgeben

Wir wollen den Personalmangel im öffentlichen Dienst beseitigen. Viel zu wenig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Berliner Verwaltung müssen immer mehr leisten. Weil aber ihre Arbeit die Stadt am Laufen hält,  brauchen wir mehr Personal in den Bürgerämtern, den Schulen, den Bauämtern. Wir wollen starke Bezirke für eine starke Stadt. 

Mehr Personal für die Berlinerinnen und Berliner

Wir wollen den Personalmangel im öffentlichen Dienst beseitigen. Viel zu wenig Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Berliner Verwaltung müssen immer mehr leisten. Weil aber ihre Arbeit die Stadt am Laufen hält,  brauchen wir mehr Personal in den Bürgerämtern, den Schulen, den Bauämtern. Wir wollen starke Bezirke für eine starke Stadt. 

Die ökologische Stadt von morgen – ab heute

Berlin muss heute beginnen, die soziale und ökologische Stadt von morgen aufzubauen. Dafür brauchen wir Energienetze und ein starkes Stadtwerk in öffentlicher Hand. Nur so lässt sich die Energieversorgung der Zukunft im Sinne der Menschen organisieren. Interessen privater Konzerne haben hier  nichts zu suchen. Statt Autobahnen, gilt es Radwege und den Öffentlichen Personennahverkehr auszubauen. Wir wollen die regelmäßige Fahrpreiserhöhung bei Bussen und Bahnen stoppen und mittelfristig die Preise senken.

Ein Berlin der Menschlichkeit und Solidarität

Menschlichkeit und Solidarität sind nicht verhandelbar. Deshalb sollen Geflüchtete nicht in Massenunterkünften, sondern in Wohnungen leben können. Wir nehmen Integration ernst und wollen die Angebote zum Erlernen der deutschen Sprache und Möglichkeiten zum Arbeiten ausweiten. Diskriminierung von Minderheiten sind in Berlin immer noch an der Tagesordnung. Wir stehen dagegen auf. Wir kämpfen gegen Nazis, Rassismus und Menschenverachtung und für gleiche Rechte für alle!  

Wie ich all das erreichen will? 

Mit Hingabe, harter und umsichtiger Arbeit – und mit Ihrer Unterstützung. In ihrem Wahlprogramm hat DIE LINKE zahlreiche Lösungsvorschläge benannt. Vor allem aber werde ich Sie, die Bürgerinnen und Bürger, stärker an Entscheidungen beteiligen, um politische Entscheidungen transparenter zu machen.  Sprechen Sie mich an. Ich freue mich auf Ihre Meinung. Und noch eine persönliche Bitte: Gehen Sie am 18. September wählen.

Portrait Klaus Lederer

Seit dem Jahr 2003 bin ich Mitglied des Abgeordnetenhauses und seit 2005 Vorsitzender der LINKEN Berlin. Aber mein Leben habe ich nicht der Politik geweiht, Berufspolitiker werde ich nicht auf ewig sein. Allerdings spiegelt sich mein »Links sein« in jedem Bereich meines Lebens. Jeder Lebensentwurf, jeder alternative Lebensentwurf, muss gelebt werden dürfen – selbstbestimmt und frei. Frei von Ängsten vor der Zukunft, frei von Ängsten um soziale Sicherheiten, frei in allen Rechten. Solidarisch, gerecht und friedlich. Emanzipatorisch und demokratisch. Und immer fragen, ob es nicht anders geht – besser für alle. Eben Links im 21. Jahrhundert.

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Berlin Nazifrei

Wir sehen uns am Sonnabend!

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Ich bin froh, dass viele Mitglieder sich ehren- und hauptamtlich jeden Tag für eine solidarische, diskriminierungsfreie und demokratischer Gesellschaft einsetzen – heute bei der letzten Station unserer Ostseebädertour, die DIE LINKE Mecklenburg-Vorpommern und DIE LINKE. Berlin durchgeführt haben. Mit klarer Haltung gegen Rassismus und für soziale Gerechtigkeit für alle. Danke für dieses tolle Engagement!

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Matthias Höhn

Danke an unseren Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn für die besonnen Worte: „Jede Einschränkung unserer offenen Gesellschaft aufgrund dieses Anschlages wäre ein Sieg für den IS. Millionen hat der IS in die Flucht getrieben, viele haben den Weg nach Europa geschafft, auch hierher zu uns. Es wäre geradezu zynisch, diesen Menschen ausgerechnet wegen des IS pauschal Aufnahme und Hilfe zu verweigern.“

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DIE LINKE-Bädertour – DIE LINKE Mecklenburg-Vorpommern & DIE LINKE. Berlin gemeinsam durch die Ostseeurlaubsorte. Mit Unterstützung von Antje und Luise aus Sachsen: wir bieten Politik, Getränke, Popcorn & Zuckerwatte. Morgen dann in Graal-Müritz.

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