60 Jahre Berliner Mauer
Zum 60. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer am 13. August 1961 erklären Klaus Lederer, Spitzenkandidat DIE LINKE. Berlin, Katina Schubert, Landesvorsitzende DIE LINKE. Berlin, sowie die Vorsitzenden der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Anne Helm und Carsten Schatz:
Am 13. August, dem Jahrestag des Baus der Berliner Mauer, gedenkt die vereinte Stadt, gedenken wir der Opfer der Mauer und der Teilung Berlins. Das Leid, das durch den Bau der Mauer über viele Menschen gebracht wurde, die Toten, Verletzten und Inhaftierten; das alles ist durch nichts zu rechtfertigen.
Mit dem Bau der Mauer wurden die Bürgerinnen und Bürger der DDR ihrer individuellen Freiheit beraubt, die Mauer hat Familien zerrissen und Freundschaften zerstört, Biografien wurden verbogen, Menschen gebrochen oder starben für den Wunsch von einem Teil der Stadt in einen anderen zu gelangen. Für uns als LINKE gilt deshalb nach wie vor das, was der Parteivorstand der PDS bereits vor 20 Jahren unmissverständlich klargestellt hat: »Kein Ideal und kein höherer Zweck kann das mit der Mauer verbundene Unrecht, die systematische Einschränkung der Freizügigkeit und die Gefahr für Freiheit sowie an Leib und Leben, beim Versuch das Land dennoch verlassen zu wollen, politisch rechtfertigen.«
Die Mauer ist vielmehr ein Symbol der Schwäche und des Scheiterns des autoritären Staatssozialismus der DDR. Ein Staat, der seine Bürgerinnen und Bürger einsperrt, ist weder demokratisch noch sozialistisch, diese Lehre ist für DIE LINKE unumstößlich. Gleichzeitig ist sie politischer Auftrag, den Einsatz für individuelle Freiheit, Selbstbestimmung, Bürgerrechte und Demokratie ins Zentrum des eigenen politischen Handelns zu stellen. Dazu gehört auch, dieses so erinnerungspolitisch und -kulturell wichtige Datum stärker noch als bisher im Bewusstsein der Stadtgesellschaft zu verankern.
Berlin gilt heute als Stadt der Freiheit, in der Menschen egal welcher Herkunft, welchen Glaubens, welcher sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität frei und selbstbestimmt leben können. Berlin ist die Stadt, in der Menschen, die anderswo diskriminiert oder unterdrückt werden, eine Zuflucht und ein neues Zuhause finden können. Wir alle sind gefordert, diese Freiheit täglich zu verteidigen.