Aktuelle Nachrichten

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen

Der CSD-Verein stellt gegenüber dem Senat konkrete Bedingungen auf, von deren Erfüllung er es abhängig machen will, ob der Regierende Bürgermeister Kai Wegner die diesjährige CSD-Demonstration eröffnen darf. Dazu erklärt der Sprecher für Queerpolitik der Linksfraktion, Klaus Lederer: „Regenbogentorten, Fahnenhissungen, Galas, Kampagnen und… Weiterlesen

Zur Ausübung des Vorkaufsrechts für das Tuntenhaus in der Kastanienallee 86 durch den Bezirk Pankow erklärt der queerpolitische Sprecher der Linksfraktion, Klaus Lederer: „Das Tuntenhaus bleibt! Diese gute Nachricht für das queere Berlin wäre nicht möglich gewesen ohne den entschlossenen, hartnäckigen und kreativen Protest der Bewohner*innen und… Weiterlesen

Heute vor 15 Jahren beschloss das Abgeordnetenhaus von Berlin die Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ (ISV), den ersten Aktionsplan eines deutschen Bundeslandes gegen Homo- und Transfeindlichkeit. Der Beschluss erfolgte einstimmig durch SPD, Linksfraktion, Grüne und FDP, nachdem die CDU zuvor den Saal… Weiterlesen

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fordern in einem heute eingebrachten Antrag den Senat auf, den Bezirk Pankow dabei zu unterstützen, sein kommunales Vorkaufsrecht für das soziokulturelle, queere Wohnprojekt, auch bekannt als „Tuntenhaus“, in der Kastanienallee 86 auszuüben - zugunsten einer Genossenschaft, einer Stiftung oder… Weiterlesen

Ein Mangel an HIV- und HIV-Prophylaxe-Medikamenten gefährdet aktuell die Gesundheit tausender Menschen auch in Berlin. Hierzu erklärt der queerpolitische Sprecher Klaus Lederer: „Die frühzeitigen Warnungen von Ärzt*innen und Apotheker*innen vor einem Versorgungsengpass beim wichtigen HIV- und PrEP-Medikament mit der Wirkstoffkombination… Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Welt-Aids-Tages erklärt der queerpolitische Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus Klaus Lederer: „Der Welt-Aids-Tag erinnert daran, dass das Thema HIV/Aids uns alle angeht und nicht aus dem Bewusstsein geraten darf. In den letzten Jahren wurden in Berlin große Erfolge erzielt, die in diesem Jahr mit der Verleihung… Weiterlesen

Zur Antwort des Senats auf seine schriftliche Anfrage zu den Schutzkonzepten gegen sexualisierte Gewalt an Schulen erklärt Dr. Klaus Lederer, queerpolitischer Sprecher der Linksfraktion Berlin: "Es ist absolut inakzeptabel, dass der Senat sich bei der Umsetzung der Schutzkonzepte gegen sexualisierte Gewalt offenbar nicht für zuständig hält. Laut… Weiterlesen

Am 24. September wird Berlin mit dem "Fast Track Cities Circle of Excellence Award 2023" ausgezeichnet. Damit werden die großen Anstrengungen Berlins im Kampf gegen Aids, Tuberkulose, virale Hepatits und sexuell übertragbare Krankheiten gewürdigt. Berlin ist seit 2016 Mitglied der Fast-Track-Cities-Initiative mit dem Ziel, bis 2030 Aids in den… Weiterlesen

Die Antwort des Senats auf eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Klaus Lederer konzediert, dass queere Menschen in prekären Lebenslagen auch in Berlin einem stark erhöhten Risiko von Wohnungslosigkeit ausgesetzt sind, während zugleich beim Zugang zu Unterstützungs- und Hilfsangeboten hohe Hürden für LSBTIQ* bestehen. Insbesondere für… Weiterlesen