Anfragen

Drucksache Nr. 19/17224 - 1. Welche Trassenvarianten sind im Zusammenhang mit dem Bau der S21 (City-S-Bahn) zwischen Potsdamer Platz und Hauptbahnhof geprüft worden? Bitte Nennung aller Varianten sowie Untervarianten inklusive Darlegung der geschätzten Kosten und Bauzeiten sowie der Gründe, warum sie verworfen worden sind. 2. Warum betrachtet der… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/16902 - 1. Wie viele Schulen kommen derzeit ihrer gesetzlichen Pflicht zur Entwicklung eines institutionellen Kinder- und Jugendschutzkonzeptes gegen sexualisierte Gewalt nach? Bitte nach Bezirk und Schulform auflisten. 2. Wie bewerten die schulpsychologischen und inklusionspädagogischen Beratungs- und Unterstützungszentren… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/16821 - 1. Welchen Stellenwert misst der Senat dem Projekt Kulturzug Berlin – Wrocław bei und inwieweit ist die Programmarbeit für die Zukunft gesichert? 2. Ist die Regionalbahnverbindung ab 2024 zwischen beiden Städten gesichert? Wenn nein: Was sind die Ursachen und was unternimmt der Senat, um hier eine schnelle Klärung zu… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/16654 - Für welche Leuchtturmprojekte bzw. besonderen Maßnahmen und Projekte mit politischer Relevanz, die durch die Ansprechperson Queeres Berlin gesteuert und umgesetzt werden sollen, hat der Senat im Entwurf für den Doppelhaushalt 2024/2025 finanzielle Mittel vorgesehen und in welchen Einzelplänen, Kapiteln und Haushaltstiteln… Weiterlesen

Drucksache 19/16185 vom 18.07.2023 - 1. Welche Projekte im Rahmen des Integrierten Gesundheits- und Pflege-Programms (IGPP) mit Bezug auf die Zielgruppe LSBTTIQ* (bitte aufgeschlüsselt in die Handlungsfelder „Altenhilfe, Pflege und hospizliche Strukturen“, „Besondere gesundheitliche Bedarfslagen“, „HIV/Aids, sexuell übertragbare Infektionen und… Weiterlesen

Drucksache 19/16161 vom 13.07.2023 - 1. Was sind die konkreten, in der Sache selbst (also jenseits der in der Antwort auf die Schriftlichen Anfrage 19/15897 vorgetragenen und sicherlich diskussionswürdigen Ausführungen zur queeren Geschichte Berlins seit 1989 sowie Verweise auf allgemein Bekanntes wie die Verfassung, die Richtlinien der… Weiterlesen

Drucksache 19/16090 vom 10.07.2023 - 1. Wie bewertet der Senat die Äußerung des Berliner Sprechers der Gewerkschaft der Polizei (GdP), mit Blick auf die Anwendung der überarbeiteten Richtlinien zum Umgang mit trans oder intergeschlechtliche Personen durch Polizeibeamt*innen werde „auf wirklich alles und jeden Rücksicht genommen, nur auf unsere auf… Weiterlesen

Drucksache 19/16029 vom 03.07.2023 - 1. Was hat der Senat konkret in allen Ressorts (bitte jeweils ressortbezogen darlegen) geplant, um „die Weiterentwicklung der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) unter Beteiligung der LSBTIQ*-Communities im Jahr 2023 abschließen“… Weiterlesen

Drucksache 19/16069 vom 06.07.2023 - 1. Ist dem Senat bekannt, ob am 1. Juli 2023 Personen aus der extrem rechten Szene versucht haben, vor dem Freibad Pankow nicht deutsch gelesene Menschen einzuschüchtern und vom Besuch des Bades abzuhalten? 2. Wenn ja, a) wie viele Personen waren nach Kenntnis des Senats daran beteiligt? b) inwieweit gehörten… Weiterlesen

Drucksache 19/16030 vom 03.07.2023 - 1. Welche konkreten Erkenntnisse liegen dem Senat über den Zusammenhang von Geschlechtsidentität bzw. sexueller Orientierung und Wohnungs- bzw. Obdachlosigkeit sowie Risiken des Wohnraumverlustes vor? 2. Welche konkreten Erkenntnisse hat der Senat zu Bedarfen dieser Menschen an Unterbringungs- und … Weiterlesen