Anfragen

Drucksache 19/21396 – 1. Wie viele Anträge auf Cannabisanbauvereinigungen sind bisher insgesamt eingegangen (sowohl beim LAGeSo als auch bei den Bezirken) und wie viele dieser Anträge wurden beschieden? Bitte nach Sitzbezirken auflisten! 2. Welche spezifischen Herausforderungen, Schwierigkeiten oder Verzögerungen, denen Cannabisanbauvereinigungen… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/21287 – 1. Ist dem Senat bekannt, dass es bei Menschen ohne binären Geschlechtseintrag gegenwärtig zu signifikanten Verzögerungen und Ausfällen bei der Auszahlung von Bürgergeldes kommt, weil das ITFachverfahren der Bundesagentur für Arbeit zur Berechnung des Bürgergelds („ALLEGRO“) die im Stammdatenverfahren („STEP“) hinterlegten… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/21288 – 1. Wie oft wurde das queere Lokal „Das Hoven“/ “Kleine Freiheit“ nach Kenntnis des Senats seit seiner Eröffnung vor zwei Jahren zum Ziel von Attacken auf Mitarbeiter*innen, von Sachbeschädigungen (Angriffe auf Fensterscheiben, Beschmierung mit SS-Runen und Hakenkreuzen, Schändung von Regenbogenflaggen etc.) und anderer… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/21223 – 1. Auf welche Höhe belaufen sich die Kosten für die Kampagne des Senats „Dir bleiben nur 48 Stunden Schlaf keine Nacht drüber“? 2. Inwiefern ist diese Kampagne Teil eines weitergehenden Konzepts zur Sicherheit queerer Menschen und wie sieht dieses ggf. im Detail aus? 3. Welche Erkenntnisse, die dem Senat bisher nicht… Weiterlesen

Wohnraum für LSBTIQ*

Drucksache Nr. 19/21094 – 1. Wie viele Plätze stehen in Berliner ASOG-Unterkünften aktuell zur Verfügung, die sich speziell an LSBTIQ* richten? Bitte aufschlüsseln nach Bezirken! 2. Welche konkreten Maßnahmen unternimmt der Senat, um, gerade im Angesicht der sinkenden Außentemperaturen, kurzfristig die queersensible Unterbringung wohnungsloser… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/20415 - 1. Warum wurde die Unterrichtung des Abgeordnetenhauses von Berlin über Ermächtigungen im Sinne des Artikels 80 Absatz 4 des Grundgesetzes gemäß § 53 GGO II im Zusammenhang mit dem Konsumcannabisgesetz nicht bereits mit Inkrafttreten des Konsumcannabisgesetzes vollzogen? 2. Kann damit gerechnet werden, dass die zugehörige… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/20106 – 1. Bei der „Schriftlichen Anmeldung der Änderung des Geschlechtseintrages und der Vornamen gemäß § 4 SGBB“ des Landes Berlins (www.berlin.de/standesamt/geburt/anmeldeformular-sbgg.pdf?ts=1721989338) muss bestätigt werden: „Mir ist bekannt, dass die Anzahl der Vornamen nicht geändert werden kann und dass die neuen Vornamen… Weiterlesen

Aktuelle Situation bei Mpox

Drucksache Nr. 19/20155 – 1. Wie beobachtet der Senat – auch vor dem Hintergrund der erneuten Erklärung einer gesundheitlichen Notlage internationaler Reichweite durch die WHO – die Entwicklung der Ausbreitung von und Gefährdung durch Mpox? 2. Für wie groß erachtet der Senat die mögliche Gefahr eine Ausbreitung der Mpox Klade Ib auch in Deutschland… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19772 - 1. Wie beurteilt der Senat die aktuelle Versorgungslage beim Antibiotikum Doxycyclin a. in Berlin? b. in Deutschland? c. in Europa? 2. Wie beurteilt der Senat die aktuelle Versorgungslage beim Antibiotikum Azithromycin a. in Berlin? b. in Deutschland? c. in Europa? 3. Welche Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/19644 - 1. Bitte für alle Maßnahmennummern der IGSV, die im Handlungsfeld „Bildung, Jugend und Familie“ formuliert sind, auflisten, ob und in welcher Höhe in welchem Einzelplan und welchen Titeln Haushaltsmittel im Doppelhaushalt 2024/25 zur Verfügung stehen (teilansatzscharfe tabellarische Auflistung nach Einzelplan erbeten).… Weiterlesen