Anfragen
Drucksache Nr. 19/19437 – 1. Worin liegt es begründet, dass die Vorbereitungs- und Aufbauzeit für den CSD Berlin in diesem Jahr, obgleich er zwei Wochen nach dem Ende der Fußballeuropameisterschaft stattfindet, durch die Abbaulogistik der Fanmeile massiv eingeschränkt wird? 2. Seit wann ist dem Senat das Problem bekannt und welche… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/19436 – 1. Welche konkreten Maßnahmen unternimmt der Senat – analog zu den Hochschulen (vgl. Antwort auf Anfrage 1) –, um dem Ziel der Richtlinien der Regierungspolitik 2023 bis 2026 gerecht zu werden, „die Sicherheit und Selbstbestimmung“ von TIN-Kindern und -Jugendlichen auch im schulischen Bereich zu stärken und „Hürden für… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/19434 – 1. Trifft es nach wie vor zu, dass der Senat, wie in seiner Antwort auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/17382 geäußert, bei der aktuell laufenden Überarbeitung der Rahmenlehrpläne für die Fächer Geografie, Geschichte, Philosophie, Politikwissenschaft/Politische Bildung, Altgriechisch und Latein für die gymnasiale… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/19223 – 1. Wem gehören die Flächen des Mauerparks (frühere Fläche und neu hinzugekommene Erweiterungsfläche)? 2. Trifft es zu, dass sich die 2020 fertiggestellte westliche Erweiterungsfläche immer noch im Eigentum der CA Immo Anlagen Aktiengesellschaft (oder deren Töchterunternehmen) befindet? 3. Welche Absichten hat der Senat… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/19222 – 1. Werden im Jahr 2024 die nach Auskunft des Senats vorgesehenen Mittel in Höhe von 2.000.000 Euro für den Kongressfonds in vollem Umfang zur Verfügung stehen oder besteht die Möglichkeit, dass dieser Bereich von Kürzungen (z.B. im Rahmen der Auflösung von Pauschalen Minderausgaben) betroffen ist? 2. Um welche… Weiterlesen
Drucksache 19/19136 – 1. Welche Veranstaltungen fanden aus Anlass des ersten Magnus-Hirschfeld-Tages statt und durch wen sind diese Veranstaltungen jeweils organisiert und durchgeführt worden? 2. Welche Aufwendungen sind senatsseitig aus Anlass der verschiedenen Veranstaltungen und Aktivitäten des ersten Magnus-Hirschfeld-Tages finanziert worden?… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/19137 – 1. Aus welchen Gründen ist ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld „Gewalt und vorurteilsmotivierte Kriminalität“ trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m] Prozess mit 18 Fachgruppen“, Ansprechperson Queeres Berlin im Interview mit taz vom 11.01.2024) der IGSV lediglich als… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/19138 – 1. Aus welchen Gründen wird Sexarbeit im Rahmen der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) ausschließlich im Abschnitt „Gewalt und vorurteilsmotivierte Kriminalität“ behandelt, nicht aber bspw. im Unterpunkt „Arbeitswelt“ des Abschnitts… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/19135 – 1. Aus welchen Gründen ist ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld „BeHinderung, chronische Erkrankungen, Krisen- und Psychiatrieerfahrung“ trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m] Prozess mit 18 Fachgruppen“, Ansprechperson Queeres Berlin im Interview mit taz vom 11.01.2024)… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/19037 – 1. Aus welchen Gründen sind ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld XI „Verwaltung“ der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m] Prozess mit 18 Fachgruppen“,… Weiterlesen