Anfragen
Drucksache Nr. 19/22567 – 1. In welcher Höhe, in welchem Einzelplan und welchen Titeln stehen Haushaltsmittel im Doppelhaushalt 2024/2025 für Maßnahmennummern des Aktionsplans der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) zur Verfügung? (Eine teilansatzscharfe tabellarische… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22552 – Frage 1: Teilt der Senat die Einschätzung, dass sogenannte Dark Rooms in Bars und Clubs für relevante Teile der queeren Communities wichtige Orte für (anonyme) sexuelle Begegnungsmöglichkeiten darstellen und bis heute ein integraler Bestandteil schwuler und queerer Subkulturen in Berlin sind? Frage 2: Welche baurechtlichen… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22473 – 1. Welche Träger, Initiativen und Verbände aus Berlins queeren Communities sind für die Festveranstaltung anlässlich des Magnus-Hirschfeld-Tags in der Französischen Botschaft eingeladen worden? Bitte aufzählen! 2. Nach welchen Kriterien erfolgte die Einladung? Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22425 – 1. Welche Angebote der Suchtberatung sowie der Suchtprävention bestehen für die Gefangenen der Jugendstrafanstalt Berlin? 2. Seit wann bestehen die in Frage 1 genannten Angebote jeweils, wer sind jeweils die Träger*innen bzw. durchführenden Organisationen und - soweit eine finanzielle Förderung aus Landesmitteln erfolgt –… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22350 – 1. Hält der Senat, ungeachtet seiner Kürzungen, bei der bestehenden sozialen Infrastruktur, auch bei queerpolitischen Projekten, an der Umsetzung des im Koalitionsvertrag und den Richtlinien der Regierungspolitik (RdR) 2023-2026 angekündigten Projekts eines „Regenbogenhauses“ fest? 2. Beschränken sich die Ambitionen des… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22277 – 1. Welche Träger und Projekte werden im Land Berlin aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF), Förderinstrument 15 (Qualifizierung, Beschäftigung und sozialpädagogische Unterstützung von Suchtgefährdeten/ Abhängigen), gefördert? 2. Wie bewertet der Senat die fachliche Arbeit der im Förderinstrument 15 geförderten… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22193 – 1. Wie hat sich die Zahl der in Berlin gegen Mpox verabreichten Impfungen seit der Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 19/20155 entwickelt? (Bitte aufschlüsseln nach Erst-, Zweitund ggf. Drittimpfungen!) 2. Wie viele Mpox-Fälle sind im Jahr 2024 und im bisherigen Jahr 2025 in Berlin gemeldet worden?… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22274 – 1. Wie bewertet der Senat das aktuelle Risiko einer weiteren Ausbreitung des synthetischen Opioids Fentanyl in Berlin? 2. Teilt der Senat die Einschätzung des Sprechers der Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP), wonach „wir hier noch gar nicht auf derart lebensgefährliche Substanzen vorbereitet sind“? (Berliner … Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22197 – 1. Teilt der Senat die Einschätzung, dass die – auf innerbehördlich und über soziale Netzwerke verbreiteten Falschinformationen beruhende – mediale Kampagne gegen eine Berliner Polizeibedienstete… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/21823 – 1. Welche Strategien hat das Lenkungsgremium Sicherheitsgipfel bislang diskutiert, um auf veränderte Drogenkonsum-Praktiken im öffentlichen Raum und die damit verbundenen Probleme mit Sicherheit und Sicherheitsempfinden konzeptionell zu reagieren? 2. Inwieweit war daran die zuständige Senatsverwaltung beteiligt und mit… Weiterlesen