Anfragen
Drucksache 19/22809 – 1. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat seit 2023 zu Vorfällen mit Bezug zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit an Berliner Schulen vor? Bitte aufschlüsseln nach Zeitpunkt/-raum, Schule (ggf. anonymisiert nach Schultyp und Bezirk), handelnder Personengruppe (ausgehend von Lehrkräften, Schüler*innen, Schulleitung, sonstigen… Weiterlesen
Drucksache 19 / 22 799 – 1. Welche Kenntnisse hat der Senat über einen Angriff auf zwei Transpersonen durch mehrere Männer am Abend des 30. Mai 2025 am U-Bahnhof Hermannplatz und in der Reuterstraße? a. Wann ist die Polizei mit welcher Personalstärke vor Ort eingetroffen? b. Wurde der Vorfall als transfeindlich oder politisch motiviert eingestuft?… Weiterlesen
Drucksache 19/22697 – 1. Wie bewertet die Senatsverwaltung den aktuellen Stand der Umsetzung der Ziele der Fast-Track Cities Initiative seit dem Beitritt Berlins im Jahr 2016? Sieht sie sich auf einem guten Weg, das 95-95-95-0-Ziel bis 2030 zu erreichen? 2. Welche konkreten Maßnahmen plant die Senatsverwaltung, um die Ziele der Fast-Track City… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22567 – 1. In welcher Höhe, in welchem Einzelplan und welchen Titeln stehen Haushaltsmittel im Doppelhaushalt 2024/2025 für Maßnahmennummern des Aktionsplans der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) zur Verfügung? (Eine teilansatzscharfe tabellarische… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22552 – Frage 1: Teilt der Senat die Einschätzung, dass sogenannte Dark Rooms in Bars und Clubs für relevante Teile der queeren Communities wichtige Orte für (anonyme) sexuelle Begegnungsmöglichkeiten darstellen und bis heute ein integraler Bestandteil schwuler und queerer Subkulturen in Berlin sind? Frage 2: Welche baurechtlichen… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22473 – 1. Welche Träger, Initiativen und Verbände aus Berlins queeren Communities sind für die Festveranstaltung anlässlich des Magnus-Hirschfeld-Tags in der Französischen Botschaft eingeladen worden? Bitte aufzählen! 2. Nach welchen Kriterien erfolgte die Einladung? Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22425 – 1. Welche Angebote der Suchtberatung sowie der Suchtprävention bestehen für die Gefangenen der Jugendstrafanstalt Berlin? 2. Seit wann bestehen die in Frage 1 genannten Angebote jeweils, wer sind jeweils die Träger*innen bzw. durchführenden Organisationen und - soweit eine finanzielle Förderung aus Landesmitteln erfolgt –… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22350 – 1. Hält der Senat, ungeachtet seiner Kürzungen, bei der bestehenden sozialen Infrastruktur, auch bei queerpolitischen Projekten, an der Umsetzung des im Koalitionsvertrag und den Richtlinien der Regierungspolitik (RdR) 2023-2026 angekündigten Projekts eines „Regenbogenhauses“ fest? 2. Beschränken sich die Ambitionen des… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22277 – 1. Welche Träger und Projekte werden im Land Berlin aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF), Förderinstrument 15 (Qualifizierung, Beschäftigung und sozialpädagogische Unterstützung von Suchtgefährdeten/ Abhängigen), gefördert? 2. Wie bewertet der Senat die fachliche Arbeit der im Förderinstrument 15 geförderten… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/22193 – 1. Wie hat sich die Zahl der in Berlin gegen Mpox verabreichten Impfungen seit der Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 19/20155 entwickelt? (Bitte aufschlüsseln nach Erst-, Zweitund ggf. Drittimpfungen!) 2. Wie viele Mpox-Fälle sind im Jahr 2024 und im bisherigen Jahr 2025 in Berlin gemeldet worden?… Weiterlesen