Anfragen
Drucksache Nr. 19/18414 - 1. Sind einheitliche berlinweite Regelungen für die Unterstützung von TIN-Kindern und -Jugendlichen für die verschiedenen Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe geplant? Wenn ja, bitte einzeln aufschlüsseln. Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/18415 - 1. In den Richtlinien der Regierungspolitik 2023 bis 2026 hat sich der Senat folgendes Ziel gesetzt: „Der Senat stärkt die Sicherheit und Selbstbestimmung von trans, inter und nicht-binären Menschen und baut in Schulen, Hochschulen und der Verwaltung Hürden für eine vollumfängliche Berücksichtigung der geschlechtlichen… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/18337 - 1. Wie viele Kitas arbeiten nach dem Konzept einer bilingualen Erziehung, dem sogenannten „Eine PersonEine Sprache“ Prinzip und wie viele Kitaplätze sind aktuell in Berlin in diesem Bereich vorhanden? Bitte um Aufschlüsselung nach Familiensprachen in Relation zum jeweiligen Bevölkerungsanteil und der Gesamtanzahl der… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/18 134 - 1. Wie beurteilt der Senat die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoffkombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF)? a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2. Wann hat der Senat erstmals von den Warnungen vor dem aktuellen Versorgungsengpass bei… Weiterlesen
Drucksache 19 / 18 355 - 1. Welche Träger und Projekte haben von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) Zusagen über Förderung in welcher Höhe für das Jahr 2024 bekommen? Welche dieser Träger und Projekte haben sogenannte vorläufige Zusagen bzw. Zuwendungsbescheide erhalten und mit welcher Befristung? Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/18135 - 1. Welchen Stellenwert misst der Senat dem Vorhaben der Errichtung eines Queeren Archivzentrums für Berlin bei, das die Archivbestände der Magnus-Hirschfeld-Gesellschaft e.V., des Lesbenarchivs Spinnboden e.V. und des Feministischen Archivs FFBIZ e.V. an einem gemeinsamen Standort auf dem Gelände der früheren… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/17382 - 1. Welches Ziel verfolgt der Senat mit der Überarbeitung der Rahmenlehrpläne? 2. Sieht der Senat es als relevant an, dass Themen wie Antidiskriminierung, Dekolonisierung und Bildung zur sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt in den Rahmenlehrplänen Berücksichtigung finden? Wenn ja, wie stellt der Senat sicher, dass die… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/17224 - 1. Welche Trassenvarianten sind im Zusammenhang mit dem Bau der S21 (City-S-Bahn) zwischen Potsdamer Platz und Hauptbahnhof geprüft worden? Bitte Nennung aller Varianten sowie Untervarianten inklusive Darlegung der geschätzten Kosten und Bauzeiten sowie der Gründe, warum sie verworfen worden sind. 2. Warum betrachtet der… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/16902 - 1. Wie viele Schulen kommen derzeit ihrer gesetzlichen Pflicht zur Entwicklung eines institutionellen Kinder- und Jugendschutzkonzeptes gegen sexualisierte Gewalt nach? Bitte nach Bezirk und Schulform auflisten. 2. Wie bewerten die schulpsychologischen und inklusionspädagogischen Beratungs- und Unterstützungszentren… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/16821 - 1. Welchen Stellenwert misst der Senat dem Projekt Kulturzug Berlin – Wrocław bei und inwieweit ist die Programmarbeit für die Zukunft gesichert? 2. Ist die Regionalbahnverbindung ab 2024 zwischen beiden Städten gesichert? Wenn nein: Was sind die Ursachen und was unternimmt der Senat, um hier eine schnelle Klärung zu… Weiterlesen