Anfragen
Drucksache 19 / 18 355 - 1. Welche Träger und Projekte haben von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) Zusagen über Förderung in welcher Höhe für das Jahr 2024 bekommen? Welche dieser Träger und Projekte haben sogenannte vorläufige Zusagen bzw. Zuwendungsbescheide erhalten und mit welcher Befristung? Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/18135 - 1. Welchen Stellenwert misst der Senat dem Vorhaben der Errichtung eines Queeren Archivzentrums für Berlin bei, das die Archivbestände der Magnus-Hirschfeld-Gesellschaft e.V., des Lesbenarchivs Spinnboden e.V. und des Feministischen Archivs FFBIZ e.V. an einem gemeinsamen Standort auf dem Gelände der früheren… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/17382 - 1. Welches Ziel verfolgt der Senat mit der Überarbeitung der Rahmenlehrpläne? 2. Sieht der Senat es als relevant an, dass Themen wie Antidiskriminierung, Dekolonisierung und Bildung zur sexuellen und geschlechtlichen Vielfalt in den Rahmenlehrplänen Berücksichtigung finden? Wenn ja, wie stellt der Senat sicher, dass die… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/17224 - 1. Welche Trassenvarianten sind im Zusammenhang mit dem Bau der S21 (City-S-Bahn) zwischen Potsdamer Platz und Hauptbahnhof geprüft worden? Bitte Nennung aller Varianten sowie Untervarianten inklusive Darlegung der geschätzten Kosten und Bauzeiten sowie der Gründe, warum sie verworfen worden sind. 2. Warum betrachtet der… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/16902 - 1. Wie viele Schulen kommen derzeit ihrer gesetzlichen Pflicht zur Entwicklung eines institutionellen Kinder- und Jugendschutzkonzeptes gegen sexualisierte Gewalt nach? Bitte nach Bezirk und Schulform auflisten. 2. Wie bewerten die schulpsychologischen und inklusionspädagogischen Beratungs- und Unterstützungszentren… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/16821 - 1. Welchen Stellenwert misst der Senat dem Projekt Kulturzug Berlin – Wrocław bei und inwieweit ist die Programmarbeit für die Zukunft gesichert? 2. Ist die Regionalbahnverbindung ab 2024 zwischen beiden Städten gesichert? Wenn nein: Was sind die Ursachen und was unternimmt der Senat, um hier eine schnelle Klärung zu… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/16654 - Für welche Leuchtturmprojekte bzw. besonderen Maßnahmen und Projekte mit politischer Relevanz, die durch die Ansprechperson Queeres Berlin gesteuert und umgesetzt werden sollen, hat der Senat im Entwurf für den Doppelhaushalt 2024/2025 finanzielle Mittel vorgesehen und in welchen Einzelplänen, Kapiteln und Haushaltstiteln… Weiterlesen
Drucksache 19/16185 vom 18.07.2023 - 1. Welche Projekte im Rahmen des Integrierten Gesundheits- und Pflege-Programms (IGPP) mit Bezug auf die Zielgruppe LSBTTIQ* (bitte aufgeschlüsselt in die Handlungsfelder „Altenhilfe, Pflege und hospizliche Strukturen“, „Besondere gesundheitliche Bedarfslagen“, „HIV/Aids, sexuell übertragbare Infektionen und… Weiterlesen
Drucksache 19/16161 vom 13.07.2023 - 1. Was sind die konkreten, in der Sache selbst (also jenseits der in der Antwort auf die Schriftlichen Anfrage 19/15897 vorgetragenen und sicherlich diskussionswürdigen Ausführungen zur queeren Geschichte Berlins seit 1989 sowie Verweise auf allgemein Bekanntes wie die Verfassung, die Richtlinien der… Weiterlesen
Drucksache 19/16090 vom 10.07.2023 - 1. Wie bewertet der Senat die Äußerung des Berliner Sprechers der Gewerkschaft der Polizei (GdP), mit Blick auf die Anwendung der überarbeiteten Richtlinien zum Umgang mit trans oder intergeschlechtliche Personen durch Polizeibeamt*innen werde „auf wirklich alles und jeden Rücksicht genommen, nur auf unsere auf… Weiterlesen