Anfragen
Drucksache 19/26295 – 1. Ist dem Senat der erneute, offenbar von einer größeren und organisierten Gruppe verübte Angriff auf schwule Männer im Cruising-Gebiet im Volkspark Friedrichshain bekannt (vgl.… Weiterlesen
Drucksache 19/26296 – 1. Welche Erkenntnisse haben Senat und Polizei – vor dem Hintergrund von Berichten über gehäufte Gewalt nach fingierten Grindr-Dates (vgl. etwa https://www.tagesspiegel.de/berlin/es-geht-darum-angst-zuverbreiten-in-berlin-haufen-sich-uberfalle-auf-schwule-manner-nach-gefakten-grindr-dates15674971.html) – zu Ausmaß und ggf. zu… Weiterlesen
Drucksache 19/26297 – 1. Welche Mittel sind für die Umsetzung der „Leuchtturmprojekte“ (vgl. Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/16654) im Verantwortungsbereich der Ansprechperson Queeres Berlin im Haushaltsplan 2026/2027 in Einzelplan 11, Kapitel 1130 jeweils in welchem Titel und in welcher Höhe (ggf. vorläufig) für das Jahr… Weiterlesen
Drucksache 19/26298 – 1. Welche Veranstaltungen fanden aus Anlass des dritten Magnus-Hirschfeld-Tages statt und durch wen sind diese Veranstaltungen jeweils organisiert und durchgeführt worden? 2. Welche Aufwendungen sind senatsseitig aus Anlass der verschiedenen Veranstaltungen und Aktivitäten des ersten Magnus-Hirschfeld-Tages finanziert worden?… Weiterlesen
Drucksache 19/26117 – 1. Treffen Presseberichte zu, nach denen sich die Senatorin für Bildung, Jugend und Familie bei dem an der Carl-Bolle-Grundschule von queerfeindlichem Mobbing betroffenen Pädagogen Oziel Inácio-Stech in einem Schreiben entschuldigt hat? 2. Wenn 1. ja: Was war/en – angesichts der wiederholten Aussage der Senatorin gegenüber dem… Weiterlesen
Drucksache Nr. 19/25873 – 1. Teilt der Senat die Feststellung in einer Erklärung von Kulturminister*innen aus den Ländern vom 27. März 2026, dass eine "Überprüfung einzelner Juryentscheidungen durch den Verfassungsschutz kein geeignetes Mittel der Kunstförderung" sei und dass sich die freiheitlich-demokratische Grundordnung "am besten durch eine… Weiterlesen
Drucksache 19/25690 – 1. Wie bewertet der Senat und welche landespolitischen Schlussfolgerungen zieht er – über die generelle Einordnung als „Warnsignal“ durch Senatorin Kiziltepe hinaus (vgl. Pressemitteilung SenASGIVA vom 23.02.2026) – daraus, dass laut jüngstem Berlin-Monitor „36 Prozent der Berliner*innen mindestens eine Form sexueller und… Weiterlesen
Drucksache 19/25567 – 1. Kann der Senat ausschließen, dass das sogenannte Haber-Verfahren von 2017 zur Überprüfung potenzieller Empfänger*innen von Zuwendungen aus Bundesmitteln – vereinbart zwischen dem Bundesinnenministerium und dem damaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen (!) – in den zurückliegenden Jahren… Weiterlesen
Drucksache 19/25376 – 1. In welcher Höhe wurde das Projekt QUEERHOME* des Trägers Sonntags-Club e.V. seit 2023 jährlich gefördert und inwieweit sind in die jeweilige Förderhöhe die Tariferhöhungen des jeweiligen Förderzeitraums eingeflossen? 2. In welcher Höhe soll das Projekt im Jahr 2026 gefördert werden und inwieweit sind dabei die… Weiterlesen
Drucksache 19/25342 – 1. Welchen Stellenwert misst der Senat öffentlichen Veranstaltungen für LSBTIQ-Menschen, wie den zunächst in Köln und seit 2019 unter dem U-Bahn-Bogen am Nollendorfplatz stattfindenden Winter Days und Christmas Avenue, für das queere Leben in der „Regenbogenhauptstadt“ bei? 2. Ist dem Senat bekannt, dass diese Veranstaltung… Weiterlesen