Anfragen

Drucksache 19/23101 – 1. Sind dem Senat Vorfälle von Diskriminierung und bzw. oder Gewalt vor dem 8. Juni 2023 gegen weiteres pädagogisches Personal an der Carl-Bolle-Schule bekannt? Wenn ja, bitten wir um eine Auflistung mit Datum, Vorfall und ergriffener Maßnahme durch die Schulleitung! 2. Sind dem Senat – nach unserer Kenntnis durch Klassenbuch-… Weiterlesen

Drucksache 19/23069 – 1. Über wie viele Stellen verfügt der Bereich des Antisemitismusbeauftragten des Landes Berlin derzeit (Stichtag 1. Juni 2025), welche tarifliche Einstufung ist für diese Stellen vorgesehen, wie viele dieser Stellen sind aktuell besetzt und wie viele dieser Stellen sind planmäßige Stellen bzw. Beschäftigungspositionen? 2. Wie… Weiterlesen

Drucksache 19/23028 – 1. Ist die Aussage von Senatorin Günther-Wünsch in der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Bildung, Jugend und Familie sowie für Integration, Frauen und Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung am 19. Juni 2025 zutreffend, die Senatsbildungsverwaltung (SenBJF) habe in dem von ihr abgegebenen Entwurf für den… Weiterlesen

Drucksache 19/22910 – 1. Wie bewertet der Senat die sich häufenden Meldungen über in wirtschaftliche Not geratene Räume der queeren Communitys (z.B. SchwuZ, Silver Future)? 2. Sieht der Senat eine politische Verantwortung, queere Räume, die Begegnungsorte und safe spaces für LSBTIQ*-Communities in Berlin (und häufig auch weit über die Stadtgrenzen… Weiterlesen

Drucksache 19/22810 – 1. Welche Kenntnis hat der Senat über den Fall von Gewalt, Diskriminierung und Mobbing gegen einen Lehrer (https://www.tagesspiegel.de/berlin/mobbing-gegen-berliner-padagogen-grundschuler-sollenschwulen-lehrer-homofeindlich-beschimpft-haben-13731580.html) und ggf. weitere Lehrkräfte an der CarlBolle Grundschule in Moabit?… Weiterlesen

Drucksache 19/22809 – 1. Welche Erkenntnisse liegen dem Senat seit 2023 zu Vorfällen mit Bezug zu gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit an Berliner Schulen vor? Bitte aufschlüsseln nach Zeitpunkt/-raum, Schule (ggf. anonymisiert nach Schultyp und Bezirk), handelnder Personengruppe (ausgehend von Lehrkräften, Schüler*innen, Schulleitung, sonstigen… Weiterlesen

Drucksache 19 / 22 799 – 1. Welche Kenntnisse hat der Senat über einen Angriff auf zwei Transpersonen durch mehrere Männer am Abend des 30. Mai 2025 am U-Bahnhof Hermannplatz und in der Reuterstraße? a. Wann ist die Polizei mit welcher Personalstärke vor Ort eingetroffen? b. Wurde der Vorfall als transfeindlich oder politisch motiviert eingestuft?… Weiterlesen

Drucksache 19/22697 – 1. Wie bewertet die Senatsverwaltung den aktuellen Stand der Umsetzung der Ziele der Fast-Track Cities Initiative seit dem Beitritt Berlins im Jahr 2016? Sieht sie sich auf einem guten Weg, das 95-95-95-0-Ziel bis 2030 zu erreichen? 2. Welche konkreten Maßnahmen plant die Senatsverwaltung, um die Ziele der Fast-Track City… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/22567 – 1. In welcher Höhe, in welchem Einzelplan und welchen Titeln stehen Haushaltsmittel im Doppelhaushalt 2024/2025 für Maßnahmennummern des Aktionsplans der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) zur Verfügung? (Eine teilansatzscharfe tabellarische… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/22552 – Frage 1: Teilt der Senat die Einschätzung, dass sogenannte Dark Rooms in Bars und Clubs für relevante Teile der queeren Communities wichtige Orte für (anonyme) sexuelle Begegnungsmöglichkeiten darstellen und bis heute ein integraler Bestandteil schwuler und queerer Subkulturen in Berlin sind? Frage 2: Welche baurechtlichen… Weiterlesen