Anfragen

Drucksache Nr. 19/18980 – 1. Welche Mittel sind für die Umsetzung der „Leuchtturmprojekte“ (vgl. Antwort des Senats auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/16654) im Verantwortungsbereich der Ansprechperson Queeres Berlin im Haushaltsplan 2024/2025 in Einzelplan 11, Kapitel 1130 jeweils in welchem Titel und in welcher Höhe (ggf. vorläufig) für das… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18954 – 1. Inwieweit werden die Belange von LSBTIQ* im Rat der Wohnungsnotfallhilfe und der Strategiekonferenz Wohnungslosenhilfe einbezogen, inwieweit die Expertise aus den queeren Communities in angemessener Weise berücksichtigt? 2. Wird QUEERHOME* offiziell an der Strategiekonferenz beteiligt und ist geplant, die Fachstelle mit… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18968 – 1. Aus welchen Gründen ist ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld VIII „Prekäre Lebenslagen und Wohnungslosigkeit“ der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt“ (IGSV) trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m]… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18893 - 1. Aus welchen Gründen ist ein großer Teil der Maßnahmen im Handlungsfeld „Sichtbarkeit und Zusammenhalt“ trotz mehrjähriger Vorbereitungs- und Erarbeitungszeit (inkl. „partizipative[m] Prozess mit 18 Fachgruppen“, Ansprechperson Queeres Berlin im Interview mit taz vom 11.01.2024) der IGSV lediglich als Prüfaufträge… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18710 - 1. Wie beurteilt der Senat, verglichen mit seiner Antwort vom 2. Februar auf die Schriftliche Anfrage Drs. 19/18134, die aktuelle Versorgungslage beim HIV-, PrEP- und PEP-Medikament mit der wichtigen Wirkstoff-kombination Emtricitabin plus Tenofovirdisoproxil (FTC+TDF) a) in Berlin? b) in Deutschland? c) in Europa? 2.… Weiterlesen

Drucksache 19/18516 - 1. Welche Träger und Projekte haben bei der Abteilung Gesundheit (Kapitel 0920 Haushaltsplan) der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18789 - 1. Wie viel Geld stand bzw. steht im Kongressfonds des Landes Berlin insgesamt in den Jahren 2022, 2023, 2024 und 2025 zur Förderung von Kongressen und Messen zur Verfügung? 2. Welche konkreten Veranstaltungen wurden vom Kongressfonds Berlin in den Jahren 2022 und 2023 gefördert und welche Summe an Fördermitteln aus dem… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18615 - 1. Im Interview mit der tageszeitung (taz) vom 11. Januar 2024 erklärte die Ansprechperson Queeres Berlin: „Ja, ich habe ein Budget, welches ich als Ansprechperson Queeres Berlin […] verwalten darf.“ 2. In Bezug auf die Pride-Saison warb die Ansprechperson Queeres Berlin in besagtem Interview um Projektanträge für… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18601 - 1. Wie viele Anträge auf Änderung des Vornamens und die Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit von Personen, die sich aufgrund ihrer geschlechtlichen Identität nicht mehr dem in ihrem Geburtseintrag angegebenen, sondern einem anderen Geschlecht als zugehörig empfinden, sind seit 2014 bei dem zuständigen Amtsgericht in… Weiterlesen

Drucksache Nr. 19/18467 - 1. Welche Träger und Projekte haben bei der in der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung angesiedelten LADS einen oder mehrere Anträge auf Zuwendungsförderung für das Jahr 2024 eingereicht? Weiterlesen